österreichische Partei tatkräftiger umsichtiger, toleranter, ehrlicher Staatsbürger
Analyse zur österreichischen Nationalratswahl 2024
Der Wahlkampf folgt alten Traditionen: Man zeigt die Fehler der Konkurrenz auf, um selber gut dazustehen. Damit lassen sich Stimmen einfangen, Verbesserungen in der Politik kommen dadurch nicht zustande. Dabei hat jede Partei Initiativen, die gut sind. Leider neigen Menschen, sobald sie meinen Macht zu haben, zu fanatischer Überbewertung ideologischer Steckenpferde. Politische Irrläufer sind die Folgen, welche zu Streit und Chaos führen.
Das Volk schätzt eine saubere Umwelt. Wenn ihm aber eine Klimakrise eingeredet wird, um ruinöse Klimasteuern zu rechtfertigen, dann hört der Spaß auf. Eine florierende Wirtschaft ist erstrebenswert. Wenn aber nur eine kleine Anzahl von Aktionären daraus Nutzen zieht, dann ist Feuer am Dach. Es ist nobel sich für die Rechte des kleinen Mannes einzusetzen. Wenn aber Firmeninhaber ständig die Bösen sind und entnervt aufgeben, läuft irgend etwas falsch. Entwurzelte Menschen sollen Schutz finden. Wenn aber solche Leute Christbäume anzünden, dann ist unkontrollierte Zuwanderung eine Sackgasse. Aufsässige und faule Imigranten haben in Österreich nichts verloren. Wenn aber auch anständige Asylwerber rausgeworfen werden, dann ist das destruktiver Fremdenhass. LGBTQ Personen brauchen Verständnis für ihre Andersartigkeit. Wenn aber ihre Lobby diesen Lebensstil dem Volk als normal aufzwingt, dann hört sich Toleranz auf.
So wie es aussieht wird die FPÖ im Herbst stimmenstärkste Partei. Viele Österreicher hoffen auf Verbesserungen. Auch wenn er die besten Absichten hat, muss sich Herbert Kickl mit Koalitionspartnern zusammenraufen, die mit ihm eigentlich nicht kooperieren wollen. Das sind schlechte Voraussetzungen für eine Regierungspartei, die "ausmisten" will. Im schlimmsten Fall finden 2025/26 Neuwahlen statt. Und wen wählen die Österreicher dann, um den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen? Welche Partei darf sich mit der Auszeichnung "das kleinere Übel" schmücken? Das ist keine funktionierende Demokratie. Die Voraussetzungen für eine Diktatur wie anno 1938 wären hervorragend.
Hier eine Rechnung basierend auf der Nationalratswahl 2019. 6.363.489 Wahlberechtigte von denen nur 75,6% wählten= 4.811.857 aktive Wähler abzüglich 577.423 ungültige Stimmen (1,2%) = 4.234.434 Aktive Wähler. Türkis und Grün haben zusammen etwa 51% erreicht = 2.159.561 Stimmen. Bezogen auf die Gesamtwählerzahl wurde die aktuelle Regierung nur von einer 34%igen Minderheit gewählt. Das widerspricht gänzlich dem demokratischen Mehrheitsprinzip. Vor diesem Hintergrund hätten Türkis und Grün ihre demokratiefeindlichen Scherze wie Lockdowns, Impfpflicht, CO2 Steuer, Haushaltsabgabe, etc. sein lassen müssen. Obiger Prozentsatz könnte dieses Jahr noch schlechter sein. Der Frust im Volk ist groß und das Vertrauen in die FPÖ ist auch nicht so berauschend. Sie belegt zwar in Umfragen den Spitzenplatz, wird aber voraussichtlich keine 51%ige Mehrbeit erreichen um Maßgebliches bewirken zu können. Eine kleine Chance bestünde allerdings das scheinbar Unmögliche zu schaffen. Die FPÖ müsste ihr Partieprogramm um die Statuten der Freiheit erweitern und eindeutige Bereitschaft erkennen lassen auch danach zu handeln. Kickl müsste den Mut aufbringen sich klar gegen moderne Irrlehren zu stellen, die das Leben der Ungeborenen und die moralische Reinheit des Volkes zerstören wollen. Ausserdem müsste er seine Partei auf einen geradlinigen und politisch stabilen Kurs bringen. Das ist übrigens allen Parteien zu empfehlen, die ehrliche Politik machen wollen.
Die Unzufriedenheit der Österreicher hat die Gründung kleiner Parteien bewirkt. Sie können Wählerstimmen ergattern, schmälern damit aber nur Stimmenanteile der Platzhirsche. Diese müssen Koalitionen eingehen, die durch ideologische Differenzen instabil und schwerfällig sind. Siehe ÖVP und Grüne zur Klimakleberdebatte. Man wird sich in Nebensächlichkeiten verlieren und kaum Zeit für konstruktive Politik haben. Vielfarbenkoalitionen sind gut, wenn sie eine gemeinsame ideologische Grundlage haben und hohe moralische Grundsätze pflegen. Das ist nicht der Fall und eine Trendwende kaum in Sicht. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass alles beim Alten bleibt und der Katzenjammer noch lauter wird.
Ermahnung und Vorhersage an die
Zuckerlkoalitionäre 30.10.2024
In jeder Partei gibt es anständige Funktionäre, die Hirn und Herz am rechten Fleck haben. Wenn ich aber sehe, was so alles in Österreich unrund läuft, frage ich mich, ob diese blind und taub sind. Die Anständigen sehen schon unsere Nöte, sie dürfen nur nicht ihrem Gewissen folgen. In der großen Politik lässt man sie auch kaum mitreden, weil sie sonst in ihrem Ehrlichkeitswahn daran gehen könnten, Sauställe auszumisten. Und was ist mit den Leuten an den Schalthebeln der Macht? Sie sind im Würgegriff destruktiver politischer Traditionen, lassen sich von dubiosen Ideologien wirr machen, experimentieren mit Halbwahrheiten und schalten aus falschverstandener Loyalität ihr Gewissen ab.
Seit Wochen wird um eine neue Regierung gerangelt. Warum eigentlich? Die Wähler haben doch schon bestimmt, welcher Partei sie das meiste Vertrauen entgegenbringen. Keine Partei wurde aber als ehrlich genug befunden, um mit einer eindeutigen Stimmenmehrheit belohnt zu werden. Der scheidende Nationalratsabgeordnete Franz Hörl stellte dazu fest: "Wir haben leider schon seit längerem den direkten Draht zu den Menschen verloren". Kickl hat bewiesen, dass er unterbrochene Verbindungen wiederherstellen kann. Er hat die FPÖ nach internen Turbulenzen wieder geeint. Außerdem hat er sich während der Pandemie auf die Seite diskriminierter Impfverweigerer gestellt und ihnen Hoffnung gegeben.
Ihr beklagt euch über Kick’s allzu direkte Kritik. Es ist richtig, er hätte milder sein können. Andererseits, wo hatte er Unrecht? Denkt über folgenden Ausspruch nach: „Der Gerechte betrachtet Kritik als Ansporn es besser zu machen“. Die FPÖ wird von euch als unaufrichtig bezeichnet. Sind eure Parteien besser? Wenn ja, warum haben sie Wählerstimmen verloren?
Die FPÖ wurde stimmenstärkste Partei, weil sie sich die Wünsche der Österreicher auf ihre Wahlkampf-fahne geheftet hatte: Freiheit, volksnaher Politik, Bürgerbeteiligung, etc. Während ihrer Regierungs-jahre ließen weder Nehammer noch Kogler ein Gespür für die Bedürfnisse des Volkes erkennen. Es ist in Ordnung ideologische Steckenpferde zu züchten, solange sie mit Wahrheit gefüttert werden. Stopft man sie aber mit ungesundem Egoismus, Irrlehren und Halbwahrheiten voll, entarten sie zu Dämonen. Diese ziehen uns ordentlich das Fell über die Ohren:
Obige Liste lässt sich noch erweitern. Nehammer und Babler haben beim Bundespräsidenten Klage gegen Kickl erhoben, weil er sich dem Treiben der Dämonen entgegenstellen will. Aha? Ihr wart euch einig, Kickl zu verhindern. Allianzen, die lediglich auf der Niederlage eines gemeinsamen Feindes stehen, haben keinen Bestand. Intrigen zerstören die eigene Integrität und sind Gift für jede weitere Kooperation ist. Die Medien vermelden keine Erfolge eurer Koalitionsverhandlungen. Es fällt euch schwer zu entscheiden welche entarteten Steckenpferde geopfert werden dürfen. Schlachtet sie alle, denn zu vernünftiger politischer Arbeit taugen sie sowieso nicht.
Auf Grund obiger Erkenntnisse wage ich folgende Prognose: Falls sie doch zustande kommt, wird die Zuckerlkoalition versagen, Neuwahlen verursachen und die Vertrauenswürdigkeit aller Beteiligten weiter nach unten sausen lassen. Das angerichtete Chaos wird umfangreich und der Katzenjammer laut sein. Kommt die FPÖ bei einer Neuwahl über die 51% Hürde, hat Kickl freie Bahn. Wenn nicht, muss er sich mit einem gedemütigten und widerwilligen Koalitionspartner herumschlagen. Diese „Frustregierung wird ebenfalls versagen. Was dann? Der lauter werdende Katzenjammer wird das kleinste Übel sein, denn die freie Demokratie könnte ins Wanken geraten.
Mit der traditionellen Neid-Streit-und-Beißkultur kommen wir nicht weiter. Alle müssen umdenken und Grundsätze, wie sie in den Statuten der Freiheit formuliert sind, in die Politik hineinlassen. Geschieht das, darf es kein Problem mehr sein, das aktuelle Wahlergebnis umzusetzen. Bundeskanzler Kickl und Vizekanzler Nehammer werden dann zu umsichtigen Koalitionspartnern. Im Nationalrat wird unnützes Gezänk einem konstruktiven Gedankenaustausch weichen. Radikale Ansichten werden in konstruktive Bahnen gelenkt. Die Wirtschaft wird florieren und die Preise wieder sinken. Das wird uns allen guttun. Wer macht mit?